{"id":15078,"date":"2026-01-23T13:32:18","date_gmt":"2026-01-23T13:32:18","guid":{"rendered":"https:\/\/themes.envytheme.com\/auto-servicing\/?p=15078"},"modified":"2026-02-10T19:39:46","modified_gmt":"2026-02-10T19:39:46","slug":"stadtrat-grimma-lehnt-mandatsverzicht-von-kerstin-2","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/themes.envytheme.com\/auto-servicing\/stadtrat-grimma-lehnt-mandatsverzicht-von-kerstin-2\/","title":{"rendered":"Stadtrat Grimma lehnt Mandatsverzicht von Kerstin K\u00f6ditz ab Leipziger Zeitung"},"content":{"rendered":"<div id=\"toc\" style=\"background: #f9f9f9;border: 1px solid #aaa;display: table;margin-bottom: 1em;padding: 1em;width: 350px;\">\n<p class=\"toctitle\" style=\"font-weight: 700;text-align: center;\">Content<\/p>\n<ul class=\"toc_list\">\n<li><a href=\"#toc-0\">Unterst\u00fctzung des Papstes bei der Herbeif\u00fchrung eines Kriegsendes<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#toc-2\">Meistgelesen in Grimma<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#toc-3\">Beobachtung durch den Verfassungsschutz und Extremismus-Diskussion<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<\/div>\n<p>Nach taz-Informationen gibt es auch Stimmen im Landesverband, die eine sch\u00e4rfere Abgrenzung von der gesamten s\u00e4chsischen JA fordern. \u201eDie AfD predigt Hass und irgendwann wollen einige eben auch Taten sehen.\u201c Die Linkenpolitikerin fordert, nun schnellstens ein AfD-Verbot in die Wege zu leiten. Die Linkenpolitikerin sitzt am Donnerstag in ihrem kleinen Parteib\u00fcro in Grimma, umzingelt von proppevollen B\u00fccherregalen. F\u00fcr Kerstin K\u00f6ditz passen die Vorw\u00fcrfe dagegen ins Bild. Im Fr\u00fchjahr 2022 tauchten H\u00e4ttasch und seine Frau auch beim Institut f\u00fcr Staatspolitik des neurechten Vordenkers G\u00f6tz Kubitschek in Schnellroda auf, heute ebenfalls als rechtsextrem eingestuft.<\/p>\n<ul>\n<li>Nach Ansicht der Rechtsaufsicht handelt es sich um einen \u201eabsoluten Ablehnungsgrund\u201c, bei dem den Stadtratsmitgliedern kein Ermessensspielraum zusteht.<\/li>\n<li>Durch einen Bericht des Nachrichtenmagazins Der Spiegel wurde Anfang 2012 bekannt, dass das Bundesamt f\u00fcr Verfassungsschutz zu 27 Bundestagsabgeordneten und damit \u00fcber mehr als ein Drittel der Abgeordneten der Linksfraktion Personenakten f\u00fchrte.<\/li>\n<li>2003 trat Gabi Zimmer im Zuge einer schweren innerparteilichen Krise \u2013 ausgel\u00f6st durch den verfehlten Einzug von 2002 \u2013 zur\u00fcck und Bisky wurde erneut Vorsitzender.<\/li>\n<li>Juni 2007 durch Verschmelzung der beiden Parteien WASG und Linkspartei PDS.<\/li>\n<\/ul>\n<h2 id=\"toc-0\">Unterst\u00fctzung des Papstes bei der Herbeif\u00fchrung eines Kriegsendes<\/h2>\n<p>Dies entfachte eine Diskussion \u00fcber eine m\u00f6gliche Regierungsbeteiligung innerhalb und au\u00dferhalb der Linkspartei. Der neue Bundesvorstand rund um das F\u00fchrungsduo Kipping\/Riexinger bem\u00fchte sich, die innerparteilichen Verwerfungen zu gl\u00e4tten, was zumindest teilweise gelang. Nach den Misserfolgen bei westdeutschen Landtagswahlen und internen Fl\u00fcgelk\u00e4mpfen traten Ernst und L\u00f6tzsch beim Bundesparteitag im Mai 2012 nicht mehr an (L\u00f6tzsch hatte ihr Amt bereits zuvor aus famili\u00e4ren Gr\u00fcnden niedergelegt). Beide Vorg\u00e4nge wurden vor dem Hintergrund der im Folgemonat stattfindenden Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin parteiintern sehr kontrovers diskutiert.<\/p>\n<p>Eine weitere deutliche Abmilderung des Populismus fand mit der Abspaltung des B\u00fcndnis Sahra Wagenknecht statt, mit dem nun der gesamte Fl\u00fcgel um Sahra Wagenknecht die Linkspartei verlassen hatte. Der populistische Charakter der Gesamtpartei dagegen sei nach dem R\u00fcckzug Oskar Lafontaines deutlich zur\u00fcckgegangen. Teile der Linkspartei werden von den Bundes\u00e4mtern f\u00fcr Verfassungsschutz der L\u00e4nder Bayern und Baden-W\u00fcrttemberg beobachtet.<\/p>\n<h3 id=\"toc-1\">Mehr aus Grimma<\/h3>\n<p>Eckhard Jesse res\u00fcmiert dagegen, die Partei Die Linke stehe zwar der Rechtsordnung des Grundgesetzes insgesamt deutlich n\u00e4her als etwa die NPD, sie sei wegen ihrer innerparteilichen extremistischen Gruppierungen aber Vertreterin eines \u201eweichen Linksextremismus\u201c. Das Bundesamt f\u00fcr Verfassungsschutz beobachtet auch die Gesamtpartei mittlerweile nicht mehr, sondern beschr\u00e4nkt sich auf \u201eoffen extremistische Strukturen\u201c in der Partei wie Cuba S\u00ed oder die Kommunistische Plattform. Im M\u00e4rz 2014 teilte der damalige Bundesinnenminister Thomas de Maizi\u00e8re mit, dass Bundestagsabgeordnete der Linkspartei nicht mehr vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Durch einen Bericht des Nachrichtenmagazins Der Spiegel wurde Anfang 2012 bekannt, dass das Bundesamt f\u00fcr Verfassungsschutz zu 27 Bundestagsabgeordneten und damit \u00fcber mehr als ein Drittel der Abgeordneten der Linksfraktion Personenakten f\u00fchrte. In den ostdeutschen L\u00e4ndern sahen die Landes\u00e4mter von einer generellen Beobachtung ab, lediglich die Kommunistische Plattform wurde in drei L\u00e4ndern Ostdeutschlands beobachtet.<\/p>\n<h3 id=\"toc-2\">Meistgelesen in Grimma<\/h3>\n<p>Nach Ansicht der Rechtsaufsicht handelt es sich um einen \u201eabsoluten Ablehnungsgrund\u201c, bei dem den Stadtratsmitgliedern kein Ermessensspielraum zusteht. Demnach nahm die Polizei im vergangenen Jahr insgesamt 2710 entsprechende F\u00e4lle auf, mehr als sieben jeden Tag, erkl\u00e4rte die Abgeordnete Kerstin K\u00f6ditz am Freitag in Dresden. &quot;Ich akzeptiere das W\u00e4hlervotum, auch wenn es schmerzt. Ich lasse mir offen, ob ich in die Landespolitik zur\u00fcckkehre&quot;, sagt der geb\u00fcrtige Marienberger. Ihre letzte gro\u00dfe Rede im Parlament h\u00e4lt Kerstin K\u00f6ditz am kommenden Donnerstag. Kerstin K\u00f6ditz und ihr Mann sind leidenschaftliche Streiter f\u00fcr linke Ideen, gegen Rechtsextremismus <a href=\"https:\/\/kerstin-koeditz.de\/\">kerstin-koeditz<\/a> und Ausl\u00e4nderfeindlichkeit. Die Linken-Politikerin Kerstin K\u00f6ditz (57) r\u00e4umt nach 23 Jahren ihr Abgeordneten-B\u00fcro.<\/p>\n<p>Im Oktober 2023, mit der Vorstellung des Vereins BSW \u2013 F\u00fcr Vernunft und Gerechtigkeit, traten zehn der 38 Bundestagsabgeordneten der Linken, darunter die Co-Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Bundestag, Amira Mohamed Ali, als auch Sahra Wagenknecht aus der Linkspartei aus. Ihr Mann, Oskar Lafontaine, war zuvor im M\u00e4rz 2022 nach Machtk\u00e4mpfen im saarl\u00e4ndischen Landesverband aus der Linkspartei ausgetreten. Die Kontroversen um Wagenknechts Aussagen zum Ukraine-Krieg f\u00fchrten innerhalb der Linkspartei zu weiteren Distanzierungen, zu einem Protestbrief sowie zu Parteiaustritten. Aus dem Bundesparteitag in Erfurt im Juni 2022 ging das Lager von Sahra Wagenknecht geschw\u00e4cht hervor, weil diese sich nicht mit Personalien und Antr\u00e4gen durchsetzen konnte.<\/p>\n<p>Rechtlich gesehen sind SED, PDS, Linkspartei und Die Linke dieselbe juristische Person. 2003 trat Gabi Zimmer im Zuge einer schweren innerparteilichen Krise \u2013 ausgel\u00f6st durch den verfehlten Einzug von 2002 \u2013 zur\u00fcck und Bisky wurde erneut Vorsitzender. Im Osten mittlerweile Volkspartei geworden, war der Zuspruch der PDS im Westen nach wie vor gering; \u00fcber Achtungserfolge kam sie dort nicht hinaus, wenngleich sie vereinzelt fr\u00fchere SPD-W\u00e4hler f\u00fcr sich gewinnen konnte. In den ostdeutschen Bundesl\u00e4ndern entwickelte sich die PDS zunehmend zur Volkspartei und erzielte ab Mitte der 1990er Jahre meist Wahlergebnisse von \u00fcber 20\u00a0%. Von 1949 bis 1989 war die SED die regierende Staatspartei der DDR. Die PDS war aus der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands hervorgegangen, die ihrerseits 1946 im Zuge der Zwangsvereinigung von SPD und KPD in der Sowjetischen Besatzungszone und Berlin gegr\u00fcndet worden war.<\/p>\n<p>Aufgrund der \u201eToilettenaff\u00e4re\u201c kam es 2014 erneut zu einer \u00f6ffentlichen Debatte \u00fcber die Haltung der Partei gegen\u00fcber dem Staat Israel, die auch zu einem parteiinternen Streit f\u00fchrte. \u2026 Antisemitismus ist nicht gebunden an Parteimitgliedschaft, sondern an bestimmte ideologische \u00dcberzeugungen.\u201c Einzelne Mitglieder der Bundestagsfraktion und Teile der Parteibasis kritisieren jedoch die israelische Pal\u00e4stina-Politik heftig. Die Partei fordert, die NATO aufzul\u00f6sen, durch ein kollektives Sicherheitssystem unter Einbeziehung Russlands zu ersetzen und die deutsche Au\u00dfenpolitik strikt auf zivile Konfliktl\u00f6sung und Kooperation statt Konfrontation auszurichten.<\/p>\n<p>In einem gemeinsamen Vergleich umweltpolitischer Forderungen der im Bundestag vertretenen Parteien durch die Jugendorganisationen von NABU und BUND gab es eine hundertprozentige \u00dcbereinstimmung der Positionen der Linken mit denen von NABU und BUND. Die gew\u00fcnschte Wirtschaftspolitik der Partei orientiert sich nach ihrer Vorstellung am Gemeinwohl und am Umweltschutz. Vertreter der Partei bezeichnen die Sozialpolitik der derzeitigen und vergangenen Regierungen als Sozialabbau.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Content Unterst\u00fctzung des Papstes bei der Herbeif\u00fchrung eines Kriegsendes Meistgelesen in Grimma Beobachtung durch den Verfassungsschutz und Extremismus-Diskussion Nach taz-Informationen gibt es auch Stimmen im Landesverband, die eine sch\u00e4rfere Abgrenzung von der gesamten s\u00e4chsischen JA fordern. \u201eDie AfD predigt Hass und irgendwann wollen einige eben auch Taten sehen.\u201c Die Linkenpolitikerin fordert, nun schnellstens ein AfD-Verbot <\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[893],"tags":[],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/themes.envytheme.com\/auto-servicing\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/15078"}],"collection":[{"href":"https:\/\/themes.envytheme.com\/auto-servicing\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/themes.envytheme.com\/auto-servicing\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/themes.envytheme.com\/auto-servicing\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/themes.envytheme.com\/auto-servicing\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=15078"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/themes.envytheme.com\/auto-servicing\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/15078\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":15079,"href":"https:\/\/themes.envytheme.com\/auto-servicing\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/15078\/revisions\/15079"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/themes.envytheme.com\/auto-servicing\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=15078"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/themes.envytheme.com\/auto-servicing\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=15078"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/themes.envytheme.com\/auto-servicing\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=15078"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}